Information zum Mutterschutz für Schülerinnen

Sehr geehrte Schülerinnen der Carl-Burger-Schule,

mit Schreiben vom 07.11.2018 hat uns das Ministerium für Bildung darüber informiert, dass in dem zum 1. Januar 2018 neugefassten Mutterschutzgesetz erstmals auch schwangere Schülerinnen mit einbezogen werden. Da Sie als Schülerinnen einer öffentlichen Schule in einem öffentlich-rechtlichen Schulverhältnis zum Land Rheinland-Pfalz stehen, ist damit das Land Arbeitgeber im Sinne des Mutterschutzgesetzes und muss dafür Sorge tragen, dass alle in Frage kommenden Regelungen dieses Gesetzes in den Schulen beachtet werden.

Als Schulleiter bin ich daher dazu verpflichtet, Sie über Ihre Rechte und Pflichten im Falle einer Schwangerschaft zu informieren und die sich aus dem Gesetz ergebenden Maßnahmen zu ergreifen.

Grundsätzlich gilt, dass eine schwangere bzw. stillende Schülerin keinen Mutterschutz beantragen muss, sondern nach Anzeige der Schwangerschaft den gleichen umfassenden Gesundheitsschutz bekommt wie jede Arbeitnehmerin. Nachteile aufgrund der Schwangerschaft, der Entbindung oder der Stillzeit sollen vermieden oder ausgeglichen werden.

Ich bitte Sie daher, eine vorliegende Schwangerschaft unverzüglich anzuzeigen, damit wir als Schule die im Gesetz uns auferlegten Pflichten erfüllen können. Die Schwangerschaftsanzeige kann über die Klassen- bzw. Abteilungsleitung oder über eine Lehrerin/einen Lehrer Ihres Vertrauens erfolgen.

Wir werden dann gemeinsam mit Ihnen (bei Minderjährigen unter Einbeziehung des/der Erziehungs-berechtigten) eine Gefährdungsbeurteilung Ihres „Schul-Arbeitsplatzes“ durchführen und danach die erforderlichen Schutzmaßnahmen festlegen. Dabei werden wir den schulischen Ablauf so gestalten, dass die schwangere bzw. stillende Schülerin am Unterricht teilnehmen kann. Maßnahmen des Nachteilsausgleichs (z.B. gesonderte Prüfungstermine, Gewährung zusätzlicher Pausen) werden wir im Einzelfall prüfen.

Die Befreiung einer schwangeren Schülerin sechs Wochen vor bzw. acht Wochen nach der Entbindung erfolgt nach den im Mutterschutzgesetz festgelegten Vorgaben. Auf ausdrücklichen Wunsch der Schülerin (schriftliche Erklärung ggf. mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten) kann der Unterricht in dieser Zeit aber trotzdem besucht werden.

Weitere Informationen zum Thema Mutterschutz finden Sie unter dem Link des Instituts für Lehrergesundheit https://www.unimedizin-mainz.de/index.php?id=36735 sowie über den abgebildeten QR-Code, der Sie zum Mutterschutzgesetz im Portal Juris führt.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Alt, OStD

Schulleiter

Veröffentlicht unter Aktuell